„Kein totes Loch mehr“ Mehr Züge in der Großregion
14.12.18 12:58 „Endlich kein totes Loch mehr im grenzübergreifenden Schienenverkehr“, begrüßt der Europaabgeordnete Jo LEINEN (SPD) die Initiative zur Verbesserung des deutsch-französischen Schienenverkehrs von Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger. „Mehr Züge in der Großregion sind ein echter Mehrwert für die Bürgerinnen und … Weiterlesen
„Weniger Plastik in Supermarktregalen und in den Meeren“
20.12.2018 EU beschließt Maßnahmen gegen Einwegkunststoff „Die Europäische Union muss alles dafür tun, die Menschen und die Wirtschaft in Europa vor den Auswirkungen eines ungeregelten Brexit zu schützen“, begrüßt der SPD-Europaabgeordnete Jo LEINEN den Beschluss von insgesamt 14 Maßnahmen durch … Weiterlesen
„Das Spiel mit dem EU-Austritt darf kein Druckmittel werden“ EuGH-Urteil zum einseitigen Widerrufs des EU-Austritts ruft Bedenken hervor
10.12.18 18:40 „Das Urteil zur einseitigen Widerrufbarkeit von Artikel 50 des EU-Vertrags könnte in Zukunft noch zu großen Schwierigkeiten führen. Durch das einseitige Rücktrittsrecht wird der austretende Mitgliedstaat zum Herren über das Verfahren. Er allein entscheidet, wann der Austrittsprozess startet … Weiterlesen
„Exit vom Brexit kann nur gemeinsam beschlossen werden“ Kritik am Gutachten des EuGH-Generalanwalts
05.12.18 10:24 „Der Artikel 50 des EU-Vertrages dient nicht dazu, einem Mitgliedstaat zu erlauben, die Europäische Union in Geiselhaft zu nehmen. Die Einschätzung des EuGH-Generalanwalts ist fehlgeleitet. Ich hoffe, die Richterinnen und Richter kommen in ihrem Urteil zu einer anderen … Weiterlesen
„Weltweiter Klimaschutz braucht dringend neuen Auftrieb“ UN-Gipfel muss greifbare Ergebnisse liefern
03.12.18 14:49 „Die Klimakonferenz in Polen muss konkrete Ergebnisse liefern und einen echten Fortschritt im globalen Klimaschutz bringen“, fordert der SPD-Europaabgeordnete Jo LEINEN zum Auftakt des UN-Gipfels im polnischen Kattowitz. Bis zum 14. Dezember 2018 werden dort Regierungsvertreter der 197 … Weiterlesen
Europa-News
Plenarwoche des Europäischen Parlaments in Straßburg (12.-15.11.2018) Die wichtigsten Debatten im Überblick: Saubere und effiziente Energie für Europa/ Debatte über die Zukunft der EU mit Angela Merkel/ Preise für Auslandsanrufe werden gedeckelt / EU-Finanzplanung / … Weiterlesen
Lassen Sie uns gemeinsam diesen New Deal der Energie in Europa wagen!
Lassen Sie uns den neuen Energiedeal zwischen Frankreich und Deutschland zum Aufbau der Energiewende gemeinsam wagen!Frankreich und Deutschland werden demnächst Entscheidungen treffen, die maßgebliche Auswirkungen auf die gemeinsame Zukunft der Energie haben werden: in Frankreich bestimmt der mehrjährige Energieplan das … Weiterlesen
„Schließung von Fessenheim ist überfällig“ Deutsch-Französische Energieallianz nötig
27.11.18 14:02 „Nach den Unsicherheiten der letzten Monate und Jahre steht nun endlich fest, dass Fessenheim im Sommer 2020 vom Netz geht. Die Schließung des veralteten und störanfälligen Atomkraftwerks ist längst überfällig“, sagte der Europaabgeordnete Jo LEINEN (SPD) als Reaktion … Weiterlesen
„In jedem Fall katastrophal“ EU-Sondergipfel – Staats- und Regierungschef billigen Brexit-Abkommen
26.11.18 11:40 „Die politische Erklärung bietet eine solide Grundlage, um in der Übergangsphase die künftigen Beziehungen zum beiderseitigen Vorteil auszugestalten. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben wir uns mit Erfolg dafür eingesetzt, dass Großbritannien auch in Zukunft nicht hinter heutige EU-Standards für den … Weiterlesen
„Zusatzbelastungen für Stahlindustrie verhindern“ Umsetzung der Emissionshandelsreform muss verbessert werden
23.11.18 09:26 „Der EU-Emissionshandel stellt die saarländische Stahlindustrie vor einige Herausforderungen. Das Parlament hat bei der letzten Gesetzgebung eine bessere Berücksichtigung der unvermeidbaren Kuppelgase durchgesetzt. Diese Regelung darf nicht zurückgedreht werden“, forderte der saarländische Europaabgeordnete Jo LEINEN (SPD). Anfang des … Weiterlesen