„Brexit: EU-Regeln gelten auch in Übergangsphase weiter“ Außenminister beraten über Verhandlungsmandat
29.01.18 13:01 „Während der Übergangsphase darf es kein Rosinenpickerei geben. Das Vereinigte Königreich muss alle Regeln der EU befolgen, einschließlich neuer Gesetze und der Personenfreizügigkeit“, erklärt der SPD-Europaabgeordnete Jo LEINEN vor der Sitzung der EU-Außenminister am Montag, 29. Januar 2018, … Weiterlesen
„Deutsch-Französische Krippen hoch willkommen“
26.01.18 15:08 „Die Entscheidung des Ortsrats von Lauterbach, Kinder in die Krippe nach L’Hôpital zu schicken ist endlich ein Durchbruch für das Projekt saarländisch-lothringischer Kindergärten!“ sagte der Europaabgeordnete Jo LEINEN (SPD). Nach dem Nein des Stadtrates von Völklingen hing das … Weiterlesen
„Europäischen Bildungsraum schaffen“ Erster EU-Bildungsgipfel in Brüssel
25.01.18 09:18 „Europa ist arm an Rohstoffen und muss deshalb reich an Ideen und Fähigkeiten sein“, sagte der Europaabgeordnete Jo LEINEN (SPD) vor dem Hintergrund des 1. Bildungsgipfels der Europäischen Union heute in Brüssel. Der Kitt, der Europa zusammenhält, ist … Weiterlesen
„EU-Klimaschutz wird ausgehöhlt“ Europa-SPD mahnt Mitgliedstaaten zu mehr Ehrgeiz bei CO2-Reduktion
24.01.18 13:47 Der Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes stimmt am Mittwoch, 24. Januar 2018, über die Trilogergebnisse zu zwei zentralen EU-Klimaschutzgesetzen ab – eine Verordnung zur Wald- und Landnutzung sowie eine zur Lastenverteilung. Insbesondere letztere ist in den Verhandlungen zwischen den … Weiterlesen
„Sitzverteilung nach dem Brexit – Europäische Wahllisten bei der nächsten Europawahl“ Europäisches Parlament soll kleiner und europäischer werden
23.01.18 13:44 „Europäische Wahllisten sind entscheidend, um die Europawahlkämpfe aus ihren nationalen Gefängnissen zu befreien“, sagt der SPD-Europaabgeordnete Jo LEINEN Mitglied des Verfassungsausschuss und Berichterstatter für die Reform des Europawahlrechts. Der Verfassungsausschuss des Europaparlament hat am Dienstagmorgen mit 21 gegen 4 … Weiterlesen
„Neue Impulse für Europa“ 55 Jahre Deutsch-Französischer Freundschaftsvertrag
22.01.18 07:02 „Die deutsch-französische Freundschaft ist ein Geschenk der Geschichte. Deshalb sollten Deutschland und Frankreich einen neuen Freundschaftsvertrag erarbeiten, um die beiderseitigen Beziehungen zu vertiefen und neue Impulse für Europa zu setzen“, sagte der Europaabgeordnete Jo LEINEN (SPD) heute am … Weiterlesen
Schließung von Fessenheim längst überfällig
19.01.18 12:20 „Die Französische Regierung muss das Kapitel Fessenheim endgültig beenden“, fordert der Europa-Abgeordnete Jo LEINEN (SPD). „Den wiederholten Ankündigungen für eine Schließung dieses ältesten Atomkraftwerks müssen jetzt verbindliche Termine für das Ende des Betriebs folgen.“ „Das Aus von Fessenheim … Weiterlesen
EU und China sollen Tourismus ausbauen Eröffnung des EU-China Tourismus Jahres
18.01.18 11:51 „Das EU-China Jahr des Tourismus ist eine hervorragende Gelegenheit, die Beziehungen zwischen europäischen und chinesischen Bürgern zu vertiefen und sich gegenseitig besser kennenzulernen“, erklärt Jo LEINEN, Vorsitzender der China-Delegation im Europäischen Parlament. Das EU-China Jahr des Tourismus wird … Weiterlesen
Energiewende in ganz Europa schaffen Europaparlament stimmt für ehrgeizigen Ausbau Erneuerbarer Energien
17.01.18 13:32 „Das Votum des Europaparlaments ist ein Plädoyer für einen ehrgeizigen Klimaschutz und eine Energiewende in ganz Europa“, sagte der Europa-Abgeordnete Jo LEINEN (SPD) nach der Plenarabstimmung über das Gesetzespaket „Saubere Energie für alle Europäer“ am heutigen 17. Januar … Weiterlesen
„Unsere Weltmeere sind keine Müllhalden“ Neue Maßnahmen gegen Plastikmüll dringend nötig
16.01.18 11:36 „Die Wegwerfgesellschaft hat ausgedient. Umweltschädlicher Plastikmüll muss in allen Bereichen reduziert werden, nicht nur durch die Verbraucherinnen und Verbraucher, auch Unternehmen müssen neue Wege gehen. Die EU-Initiative wird bei diesem Umdenken helfen“, begrüßte Europa-Abgeordnete Jo LEINEN (SPD) den … Weiterlesen