Aktuelle Beiträge

18.10.18 11:02 „Europa und Asien müssen für Stabilität in der Weltpolitik sorgen und die großen Probleme der Menschheit gemeinsam bewältigen“, sagt der sozialdemokratische Europaabgeordnete Jo LEINEN, Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments, im Vorfeld des zwölften Asia-Europe Meeting (ASEM), bei … Weiterlesen

15.10.18 12:35 „Die Steuerzahler der anderen Mitgliedstaaten haben Großbritannien mit 128 Mrd Euro subventioniert“, sagt der SPD-Europaabgeordnete Jo LEINEN. Laut Auskunft der Europäischen Kommission auf eine entsprechende Anfrage hat sich der Briten-Rabatt von 1984 bis 2017 auf diesen gewaltigen Vorteil … Weiterlesen

11.10.18 10:09 „Die Stärkung des Europäischen Bildungsraums muss sich an Best-Practice Beispielen orientieren. Die Universität der Großregion ist ein herausragender Vorreiter auf diesem Gebiet“, so Jo LEINEN (SPD) zum Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag. Die … Weiterlesen

10.10.18 12:12 Mit einem Verbot vieler Einwegprodukte aus Plastik und Recycling-Vorgaben für Plastikflaschen sollen Umwelt und Meere besser geschützt werden. Der Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes hat am Mittwoch, 10. Oktober 2018, für die Richtlinie zur Verringerungen von Einwegprodukten aus Kunststoff … Weiterlesen

08.10.18 09:16 Der Weltklimarat hat am Montag, 8. Oktober 2018, einen Bericht über die negativen Folgen der Erderwärmung veröffentlicht. Er geht darauf ein, welche zusätzlichen politischen Maßnahmen nötig sind, um das Ziel des Pariser Abkommens zu erreichen. Im Weltklimavertrag wurde … Weiterlesen

04.10.18 09:27 „Die Umsetzung der EU-Emissionshandelsrichtlinie darf keine ungerechtfertigten Mehrbelastungen für die Stahlindustrie erzeugen“, forderte der saarländische Europaabgeordnete Jo LEINEN (SPD). Anfang des Jahres hatte das Europaparlament die Reform des Emissionshandels verabschiedet. Zur Zeit werden auf EU-Ebene Regeln für die … Weiterlesen

24.09.18 14:52 „Der Ministerrat ist die Black-Box der EU-Institutionen. Weder das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente noch die Bürger können erkennen, welche Positionen die einzelnen Mitgliedstaaten vertreten haben“, kritisiert der SPD-Europaabgeordnete Jo LEINEN, der heute, am 24. September 2018, … Weiterlesen

18.09.18 09:05 „Der Griff in die vermeintliche Trickkiste wird Viktor Orbán nicht helfen“, sagt der SPD-Abgeordnete Jo LEINEN, Sprecher der europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Verfassungsausschuss des Europäischen Parlaments, der auch für die Auslegung der Geschäftsordnung zuständig ist. Die ungarische … Weiterlesen

14.09.18 13:05 Bei einer alternativen Klimakonferenz im kalifonischen San Francisco vom 12. bis 14. September 2018 mahnten Vertreter von Städten, Regionen, Unternehmen und Zivilgesellschaft aus aller Welt einen ehrgeizigen und konsequenten Klimaschutz an. Ziel des Treffens war es, die Anstrengungen … Weiterlesen

13.09.18 11:00 „Unsere Wegwerfgesellschaft befördert die Plastikflut in den Weltmeeren. Europa muss vorangehen und mit einheitlichen und verbindlichen Regeln gegensteuern“, mahnt der saarländische SPD-Europaabgeordnete Jo LEINEN im Vorfeld der Abstimmung des Europäischen Parlaments über die EU-Plastikstrategie am Donnerstag, den 13. … Weiterlesen