Pressemitteilungen

Montag 12. Oktober 2009

Lafontaine gescheitert

„Außer einer Schwächung der SPD und einer Spaltung der Linken in Deutschland bleibt von Lafontaines ...[mehr]

Mittwoch 23. September 2009

Differenzbetrag wird für gemeinnützige Projekte der Arbeiterwohlfahrt im Saarland gespendet

Infolge der Sommerpause, verbunden mit einem Krankenhausaufenthalt Anfang August, habe ich leider di...[mehr]

Samstag 19. September 2009

"Bildzeitung verdreht und verfälscht!" Gegendarstellung gefordert

Wie schon in einem Artikel wenige Tage vor der saarländischen Landtagswahl, so versucht Herr Dirk Ho...[mehr]

Mittwoch 09. September 2009

Privates Glücksspiel im Internet verboten - Rolle von Saartoto wird gestärkt

"Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), dass Glücksspiele im Internet durch pri...[mehr]

Dienstag 08. September 2009

Europa muss Finanzierung für Klimaabkommen sicherstellen

Der SPD-Europaabgeordneter und Vorsitzende des Umweltausschusses im Europäischen Parlament, Jo LEINE...[mehr]

Freitag 24. Juli 2009

Lebensmittelimitate europaweit brandmarken

Jüngste Berichte über Mogelschinken und Käseimitate verunsichern Verbraucherinnen und Verbraucher in...[mehr]

Dienstag 14. Juli 2009

Jo Leinen Vorsitzender des Umweltausschusses

Die SPD-Delegation im Europäischen Parlament hat heute beschlossen, dass der saarländische Abg...[mehr]

Dienstag 07. Juli 2009

Italienisches Konsulat muss im Saarland bleiben

„Die Aufgabe des italienischen Konsulates in Saarbrücken wäre ein herber Verlust für die saarländisc...[mehr]

Montag 06. Juli 2009

Deutschland – eine lahme Ente in der EU?

Das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die darüber entflammte Debatte bereiten dem Vo...[mehr]

Dienstag 30. Juni 2009

Lissabon-Vertrag ist mit dem Grundgesetz vereinbar!

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Klagen von Peter Gauweiler, Oskar Lafontaine und anderer ...[mehr]

Montag 29. Juni 2009

Bundesverfassungsgericht darf nicht Europa blockieren!

Am Tag vor der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag zeigt sich der V...[mehr]

Freitag 26. Juni 2009

Vaclav Klaus nun endgültig im europapolitischen Abseits gelandet

"Vaclav Klaus ist mit seiner Obsession, den Lissabonvertrag zu torpedieren, nun endgültig im eu...[mehr]

Donnerstag 25. Juni 2009

EU-Register für Interessensvertreter muss verpflichtend werden

"Das Lobbyistenregisters der EU-Kommission lässt noch einiges zu wünschen übrig", kritisie...[mehr]

Donnerstag 18. Juni 2009

Agrar-Subventionen gerechter verteilen

"Die Agrar-Subventionen müssen gerechter verteilt werden" forderte der saarländische Europ...[mehr]

Dienstag 16. Juni 2009

Europa-Mandate nicht aus nationalen Parlamenten delegieren

"Die 18 zusätzlichen Europaabgeordneten, die nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages dem Parl...[mehr]

Mittwoch 10. Juni 2009

Unbefriedigende Situation beim Wahlrecht von EU-Bürgern

„Viele EU-Bürger werden durch bürokratische Hürden von der Stimmabgabe zur Europawahl abgehalten“, k...[mehr]

Dienstag 09. Juni 2009

Neues Konzept für Europäische Wahlen nötig

"So kann es mit den Europawahlen nicht weitergehen", kritisierte Jo LEINEN, Vorsitzender d...[mehr]

Freitag 05. Juni 2009

Richtungsentscheidung für neue EU-Kommissar

"Der nächste EU-Kommissar aus Deutschland muss die Interessen der Menschen und nicht nur die In...[mehr]

Dienstag 19. Mai 2009

Doc Morris -Entscheidung" des Europäischen Gerichtshofs stärkt Gesundheitsschutz

Jo LEINEN, saarländischer Europaabgeordneter (SPD) begrüßt die heutige Entscheidung des Europäischen...[mehr]

Mittwoch 06. Mai 2009

Nach dem Ja im tschechischen Senat ist nun Irland am Zug

"Mit dem "Ja" des tschechischen Senats zum Vertrag von Lissabon ist heute ein weitere...[mehr]