Pressemitteilungen

Donnerstag 18. September 2008

Schwarzmalerei Junckers führt nur in die Sackgasse-Lissabon-Vertrag muss zu den Europawahlen in Kraft treten

JO LEINEN, Vorsitzender des Verfassungsausschusses des Europäischen Parlaments, hat scharfe Kritik a...[mehr]

Freitag 12. September 2008

Informationskatastrophe: Irland ist überall in der EU

Die Veröffentlichung einer Studie der irischen Regierung über das Referendum zum Europa-Vertrag von ...[mehr]

Donnerstag 11. September 2008

Parlament übernimmt europäische Symbole in Geschäftsordnung

Der Verfassungsausschuss des Europäischen Parlaments hat sich heute für die Aufnahme der europäische...[mehr]

Mittwoch 10. September 2008

Irland bewegt sich

Der SPD-Europaabgeordnete und Vorsitzende des Verfassungsausschusses JO LEINEN begrüßte das Signal I...[mehr]

Donnerstag 04. September 2008

Französische Präsidentschaft sollte Lösung für EP-Doppelsitz vorschlagen

"Die Entscheidung, angesichts der Bauschäden in Straßburg, die nächste Plenarwoche des Europäischen ...[mehr]

Donnerstag 04. September 2008

Seifenblase Lafontaine geplatzt

Linke in der Europapolitik nicht progressiv, sondern reaktionär[mehr]

Dienstag 26. August 2008

Georgien: Saarland glänzt durch Nichtstun

Als beschämend bezeichnete der saarländische Europa-Abgeordnete Jo Leinen (SPD) die Weigerung der sa...[mehr]

Sonntag 24. August 2008

EU gewinnt die olympischen Spiele

Nicht China oder die USA, sondern die Europäische Union erringt mit Abstand die meisten Medaillen be...[mehr]

Montag 18. August 2008

Saarland muss Georgien helfen

„Der Krieg in Georgien hat zu Zerstörung der Infrastruktur und Vertreibung von mehreren zehntausend ...[mehr]

Mittwoch 30. Juli 2008

Verbrecher gegen die Menschlichkeit muss vor Internationalen Strafgerichtshof gestellt werden

Morgen wird der UN-Sicherheitsrat über die Fortführung der UN-Friedensmission in Darfur, Sudan entsc...[mehr]

Montag 21. Juli 2008

Französischer Elefant im irischen Porzellanladen

Der französische Präsident Sarkozy muss bei seinem Besuch in Irland vorsichtig agieren, damit er die...[mehr]

Freitag 11. Juli 2008

Französische Präsidentschaft muss Ratifizierungskrise des Reformvertrags überwinden

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat heute im Europäischen Parlament das Programm der fran...[mehr]

Freitag 27. Juni 2008

Nationale Volksabstimmungen zu Europa-Verträgen sind eine Sackgasse

Jo Leinen kritisierte den Vorschlag des österreichischen Bundeskanzlers Gusenbauer für nationale Ref...[mehr]

Dienstag 24. Juni 2008

Union für das Mittelmeer nicht außerhalb der EU-Strukturen

Der Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) hat in seiner heutigen Sitzung bekräftigt, dass die...[mehr]

Freitag 20. Juni 2008

Europäischer Gerichtshof untergräbt sozialen Fortschritt in der EU

Scharfe Kritik äußerte der saarländische Europa-Abgeordnete Jo Leinen (SPD) an dem gestrigen Urteil ...[mehr]

Freitag 13. Juni 2008

Der Ball liegt im Spielfeld der Iren

Nein in Irland erzeugt Krise in der EU[mehr]

Donnerstag 12. Juni 2008

Völklinger Verkehrsbetriebe brauchen Partner und keine Privatisierung

"Die Teilprivatisierung der Völklinger Verkehrsbetriebe (VVB) durch die Einführung des sog. Manageme...[mehr]

Dienstag 10. Juni 2008

Irland droht bei geringer Wahlbeteiligung Isolation

"Bei einem Nein wird Irland an Einfluss und Gewicht in der EU verlieren",  befürchtet Jo Leinen...[mehr]

Freitag 23. Mai 2008

Horst Köhler darf Zustimmung zum Vertrag von Lissabon nicht verzögern

Nachdem auch der Bundesrat dem neuen Europa-Vertrag zugestimmt hat, hängt das weitere Ratifizierungs...[mehr]

Donnerstag 22. Mai 2008

Menschenleben sind wichtiger als politische Machtspiele

Europäisches Parlament verabschiedet Resolution zu Birma[mehr]