17.10.17 10:14

"China braucht Reformen und Verantwortung für die Welt"

19. Parteitag in Peking

„Die Beschlüsse des heute in Peking beginnenden 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas haben nicht nur Auswirkungen auf China, sondern auf Europa und die ganze Welt“, sagte Jo LEINEN (SPD), Vorsitzender der China-Delegation im Europäischen Parlament. „China muss dringend notwendige Reformen beschließen, um die eigene wie auch die Weltwirtschaft zu stabilisieren.“

Dazu gehörten der Abbau der Überkapazitäten sowie eine weitere Öffnung des chinesischen Marktes für ausländische Firmen. Der diskriminierungsfreie Zugang zum chinesischen Markt sei eine Voraussetzung für die Weiterentwicklung der europäisch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen. China müsse auch die ausufernde Verschuldung bei Staatsunternehmen, Banken und Kommunen abbauen, um ein Platzen der Finanzblase zu verhindern.

„Von der neuen chinesischen Führung unter Präsident Xi Jinping wird eine weitaus größere Verantwortung für die Bewältigung internationaler Herausforderungen erwartet“, so Jo LEINEN. „Ob beim Klimaschutz, der Cybersicherheit oder bei der Bewältigung der Krisen um Nordkorea, Syrien und Iran; China wird gebraucht und muss ein verlässlicher Partner der Europäischen Union in dieser multipolaren Welt werden.“

Beim 40. Interparlamentarischen Treffen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Nationalen Volkskongress im November in Straßburg werden die Ergebnisse und Auswirkungen des 19. KPCh-Parteitags diskutiert.

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