26.09.17 11:39

„Macron zeigt richtigen Weg für Zukunft der EU“

Deutschland und Frankreich müssen Reformen gemeinsam angehen

"Wir müssen die Europäische Union in die Lage versetzen, die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts erfolgreicher bewältigen zu können“, begrüßt der SPD-Europaabgeordnete Jo LEINEN die Rede des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zur Zukunft der Europäischen Union.

„Emmanuel Macron braucht Deutschland jetzt als Partner, damit die nötigen Reformschritte umgesetzt werden können, bevor es zur nächsten Krise kommt. Gerade angesichts des Brexit muss der deutsch-französische Motor wieder anspringen. Ein starkes und handlungsfähiges Europa ist das beste Mittel, um den Rechtspopulisten das Wasser abzugraben. Die Vertiefung der Europäischen Union muss Gegenstand der Koalitionsverhandlungen und integraler Bestandteil des Regierungsprogramms sein“, so Jo LEINEN.

„Im Kampf gegen den Klimawandel, der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der Migrationspolitik, der Gestaltung der digitalen Revolution und internationalen Handelsfragen gibt es keine nationalen Antworten. Europa kann die Globalisierung nur gemeinsam mitgestalten“, sagt Jo LEINEN.

Insbesondere die Eurozone müsse jetzt stabiler gestaltet werden. „Die Währungsunion braucht ein angemessenes Budget und einen Finanzminister, um krisenhafte Entwicklungen schon im Keim ersticken zu können. Der EU-Finanzminister muss mehr sein als ein Wachhund über die Einhaltung von Verschuldungsgrenzen à la FDP. Die Eurozone muss flexibler auf externe Schocks wie das Platzen der US-Immobilienblase im Jahr 2007 reagieren können“, so LEINEN.

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